Sitzung: 14.06.2022 Rat der Stadt Eschweiler
Beschluss: einstimmig zugestimmt
Abstimmung: Ja: 49
Vorlage: 180/22
Der Rat der Stadt Eschweiler
stimmt der vorgesehenen bedarfsgerechten Verwendung
der zweckgebundenen privaten Spendenmittel für Betroffene der
Hochwasserkatastrophe vom 14./15. Juli 2021, wie in der Verwaltungsvorlage
beschrieben zu und beauftragt die Verwaltung, die Verwendung in dieser Form zu
organisieren.
RM Milar führte zunächst aus, dass er über die Projekte einzeln abstimmen lassen wolle, revidierte seine vorherige Aussage jedoch wieder, und beantragte, über den Beschlussentwurf jedoch ohne Projekt 2 „Schulsozialarbeit stärken!“ abstimmen zu lassen. Dieser Antrag wurde nach eingehender Diskussion ebenfalls wieder zurückgezogen.
Der Rat der Stadt Eschweiler fasste daraufhin den nachfolgenden Beschluss einstimmig: