Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

Der Rat der Stadt Eschweiler stimmt der vorgesehenen bedarfsgerechten Verwendung der zweckgebundenen privaten Spendenmittel für Betroffene der Hochwasserkatastrophe vom 14./15. Juli 2021, wie in der Ver­waltungsvorlage beschrieben zu und beauftragt die Verwaltung, die Verwendung in dieser Form zu organisieren.

 

 


RM Milar führte zunächst aus, dass er über die Projekte einzeln abstimmen lassen wolle, revidierte seine vorherige Aussage jedoch wieder, und beantragte, über den Beschlussentwurf jedoch ohne Projekt 2 „Schulsozialarbeit stärken!“ abstimmen zu lassen. Dieser Antrag wurde nach eingehender Diskussion ebenfalls wieder zurück­gezogen.


Der Rat der Stadt Eschweiler fasste daraufhin den nachfolgenden Beschluss einstimmig: