Sitzung: 10.03.2022 Rat der Stadt Eschweiler
Es lag ein Antrag der AfD-Fraktion zur Thematik „Vorsorge der Stadt Eschweiler für den Fall eines Blackouts/Brownouts“ vor. Die Ausführungen von Herrn Kamp zu diesem Antrag sind als Anlage 3 zur Niederschrift beigefügt.
Des Weiteren lag ein Antrag der SPD- und GRÜNEN-Stadtratsfraktion zur Thematik „Hochwasserhilfe“ vor. Der Antrag sowie die dazugehörigen Ausführungen von Herrn Kamp sind als Anlage 4 zur Niederschrift beigefügt.
Bürgermeisterin Leonhardt berichtete, dass am heutigen Mittag noch eine Anfrage der BASIS-Stadtratsfraktion eingegangen sei. Die Anfrage ist als Anlage 5 zur Niederschrift beigefügt.
Zur ersten Frage führte Bürgermeisterin Leonhardt aus, dass die beiden angeführten Ratssitzungen ausnahmsweise in einem sehr kurzen Abstand voneinander stattfinden, so dass die 30-tägige Frist noch nicht erreicht sei. Sie wies zudem darauf hin, dass die aktuell hohe Zahl der Corona-Infektionen sich auch erheblich auf die Aufgabenerledigung innerhalb der Verwaltung auswirke.
Die Ausführung von Herrn Kamp zur zweiten Frage sind als Anlage 6 zur Niederschrift beigefügt.