1)       Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler beantragt wie folgt: „Wir beantragen die vorläufige Einstellung sämtlicher Planungen bzgl. des „Rathausquartiers“, vornehmlich des vorbereiteten Planverfahrens aus der Pluba Sitzung am 09.12.2021. Das am 24.06.2020 (VV 171/20) beschlossene Masterplanverfahren wird bedeutende Auswirkungen auf die Planungen haben. Vor allem die nun zur Planung gestellte Variante 3 kann erst nach einem durchgeführten Masterplanverfahren weitergeführt bzw. ergänzend umgeplant werden.“

 

2)      Dem vorstehenden Antrag wird

 

a)      entsprochen.

b)      nicht entsprochen.

 

Der Antrag wurde mit Mehrheit abgelehnt.

 

Nach kurzer Aussprache führte Herr RM Winterich nochmals die Gründe für den Antrag aus.

Herr AVors. Fehr ließ im Anschluss über

 

-          Punkt 2a) – Dem vorstehenden Antrag wird entsprochen  - abstimmen:

             Ja: 1 (AfD) Nein: 20 (SPD, CDU; GRÜNE; BASIS, FDP)

 

-          Punkt 2b) – Dem vorstehenden Antrag wird nicht entsprochen – abstimmen:

Ja: 20 (SPD, CDU, GRÜNE, BASIS, FDP) Nein: 1 (AfD)