Der Rat wählte somit folgende Ratsmitglieder in den Integrationsrat:

 

Mitglied:                                                           Stellvertreter:

 

            1. Monika Medic                       

 

            2. Günter Badura

 

            3. Heinz Thoma

 

            4. Dietmar Krauthausen

 

            5. Bernd Leuchter

 

            6. Renée Grafen

 

            7. Stefan Schulze                                             Ulrich Göbbels

 

            8. Franz-Dieter Pieta                                         Horst Paul

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RM Winterich beantragte, die Anzahl der Ratsmitglieder die in den Integrationsrat zu wählen sind, auf 10 Ratsmitglieder zu erhöhen. Bei 2 Ja-Stimmen (AfD) und 44 Nein-Stimmen (SPD, CDU, Grüne, BASIS, Einzelvertreter Borchardt) lehnte der Rat der Stadt Eschweiler den Antrag mehrheitlich ab.

Daraufhin ließ Bürgermeisterin Leonhardt über den Beschlussentwurf lt. Verwaltungsvorlage abstimmen. Der Rat fasste bei 2 Gegenstimmen (AfD) mehrheitlich folgenden Beschluss:

 

„Der Beanstandung durch die Bürgermeisterin folgend hebt der Rat seinen Beschluss über die Entsendung von Ratsmitgliedern in den Integrationsrat vom 10.11.2020 (VV-Nr. 346/20) auf und fasst den folgenden neuen Beschluss:

 

Die Anzahl der Ratsmitglieder, die in den Integrationsrat zu wählen sind, wird auf 8 Ratsmitglieder festgelegt.“

 

Zum Wahlverfahren verwies Bürgermeisterin Leonhardt auf die zu diesem TOP geführten Vorgespräche und gab bekannt, dass ein einheitlicher Wahlvorschlag nicht vorliege, so dass die Mitglieder nunmehr nach den Grundsätzen der Verhältniswahl zu wählen seien. Sie erläuterte nochmals das Wahlverfahren, verlas einzeln und nacheinander die folgenden bereits im Vorfeld schriftlich eingereichten Wahlvorschläge von SPD, CDU, Grüne und FDP und befragte den jeweiligen Fraktionsvorsitzenden, ob hierzu Änderungswünsche vorlägen.

 

 

 

 

 

 

Liste SPD	1. Monika Medic 2. Günter Badura 3. Heinz Thoma 4. Dietmar Krauthausen
Liste CDU	1. Bernd Leuchter 2. Renée Grafen 3. Maria Mund
Liste Grüne	1. Franz.-Dieter Pieta	Stellv. Horst Paul
Liste FDP	1. Stefan Schulze

 

 

Herr FV Schulze erweiterte seinen Wahlvorschlag wie folgt:

Kandidat:          Stefan Schulze

Stellvertreter:    Ulrich Göbbels

 

Für die Basis-Fraktion stellte Herr FV Häfner folgenden Wahlvorschlag auf:

Kandidat:          Christoph Häfner

Stellvertreter:    Alex Milar

 

Weiter Wahlvorschläge wurden nicht aufgestellt, so dass über folgende Wahlvorschläge abgestimmt wurde:

 

Liste SPD	1. Monika Medic 2. Günter Badura 3. Heinz Thoma 4. Dietmar Krauthausen
Liste CDU	1. Bernd Leuchter 2. Renée Grafen 3. Maria Mund
Liste Grüne	1. Franz.-Dieter Pieta	Stellv. Horst Paul
Liste BASIS	1. Christoph Häfner	Stellv. Alex Milar
Liste FDP	1. Stefan Schulze	Stellv. Ulrich Göbbels

 

Frau BMin Leonhardt rief die einzelnen Listen nacheinander zur Abstimmung auf. Die Stimmen wurden wie folgt abgegeben:

 

21 Stimmen entfielen auf die Liste der SPD

10 Stimmen entfielen auf die Liste der CDU

  4 Stimmen entfielen auf die Liste der Grünen

  4 Stimmen entfielen auf die Liste der BASIS

  5 Stimmen entfielen auf die Liste der FDP

44 abgegebene gültige Stimmen

 

Die AfD-Fraktion stimmte keinem der aufgestellten Wahlvorschläge zu.

 

Daraus ergab sich nach § 50 Abs. 3 GO NRW (Hare- Niemeyer) folgende Sitzverteilung:

 

Partei	Stimmen	Proportional-zahl	Sitze nach ganzen Zahlen	Zahlen-bruchteile	Rangfolge	Sitze nach Bruch- teilen	Sitze insgesamt
SPD	21	3,8182	3	0,8182	2	1	4
CDU	10	1,8182	1	0,8182	3	1	2
FDP	5	0,9091	0	0,9091	1	1	1
GRÜNE	4	0,7273	0	0,7273	4	1	1
BASIS	4	0,7273	0	0,7273	4	1	1
SUMME	44		4			4	9

 

Nach dem vorstehenden Wahlergebnis entfielen 4 Sitze auf die SPD, 2 Sitze auf die CDU, 1 Sitz auf die FDP. Der achte Sitz war gem. § 50 Abs. 3 GO NRW im Losverfahren zwischen den Fraktionen von BASIS und Grüne zu vergeben, da auf diese gleichhohe Zahlenbruchteile entfielen.

 

Frau BMin Leonhardt gab diese Ergebnis bekannt und unterbrach die Sitzung zur Vorbereitung des Losverfahrens von 17.56 -18.01 Uhr.

 

Unter Aufsicht je eines Mitglieds der Fraktionen und des Einzelvertreters RM Borchardt entfiel das von Bürgermeisterin Leonhardt gezogene Los auf die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen.