Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 4

Der Antrag des ADFC Aachen e.V. – Ortsgruppe Eschweiler-Stolberg – vom 17.10.2021 auf Aufnahme eines Vertreters des Vereins als sachkundiger Bürger in den Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss wird aus den im Sachverhalt dargestellten Gründen abgelehnt.

Der Rat beschließt, einen vom ADFC e. V. noch namentlich zu benennenden Vertreter des Vereins als zusätzlichen sachkundigen Einwohner in den Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss zu bestellen.

 


Die FDP- sowie die AfD-Fraktion befürworteten Beschlussvariante A, die übrigen Fraktionen und RM Borchardt sprachen sich für den Beschlussvorschlag der Variante B aus. Deshalb wurde Variante B zur Abstimmung gestellt.

 


Bei vier Nein-Stimmen (FDP, AfD) und 42 Ja-Stimmen (SPD, CDU, GRÜNE, RM Borchardt) fasste der Rat der Stadt Eschweiler den folgenden Beschluss mehrheitlich: