Die Richtlinie der Stadt Eschweiler über die Gewährung von Finanzmitteln aus dem Verfügungsfonds (Anlage 1) für Maßnahmen im Städtebauförderungsgebiet „Soziale Stadt Eschweiler-West“ wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte einzuleiten, um das Projekt umzusetzen.

Auf Nachfrage von Herrn RM Cremer erläuterte Frau Führen, dass ein Mitglied von jeder Partei benannt werden solle, dies müsse aber kein Ratsmitglied sein. In der nächsten Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses im September solle dann die Zusammensetzung des Gremiums beschlossen werden.

Herr TB Gödde ergänzte, dass Gremium solle Ideen benennen und beraten.

Bei einer Enthaltung (AfD) wurde der folgende Beschluss einstimmig gefasst: