Beschluss: verpflichtet

Herr Helmut Brief wurde vom Vorsitzenden des Sozial- und Seniorenausschusses der Stadt Eschweiler eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben verpflichtet.

 

Die Verpflichtungsformel lautete:

 

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Eschweiler erfüllen werde.“

 

Die Erklärung konnte durch religiöse Beteuerung mit den Worten

 

„Ich verpflichte mich, so wahr mir Gott helfe.“

 

bekräftigt werden.

 

Beteuerungsformeln als Mitglieder anderer Religions- und Bekenntnisgemeinschaften waren zulässig.