Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorschlag:

Die Ausschussmitglieder, die bisher noch nicht eingeführt und verpflichtet wurden (Frau Sabine Allelein,

Frau Dagmar Göbbels, Frau Birgit Schultes-Zartmann, Frau Anne Stöckmann, Herr Noah Bach, Herr Winfried Grunewald, Herr Markus Neuefeind, Herr Hannokarl Weishaupt), werden vom Vorsitzenden eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.

 

Die Verpflichtungsformel lautet:

 

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Eschweiler erfüllen werde.“

 

Die Erklärung kann durch religiöse Beteuerung mit den Worten

 

„Ich verpflichte mich, so wahr mir Gott helfe.“

 

bekräftigt werden.

 

Beteuerungsformeln als Mitglieder anderer Religions- und Bekenntnisgemeinschaften sind zulässig.

 

Ausschussmitglieder, die dem Rat angehören, wurden bereits in der Ratssitzung am 10.11.2020 eingeführt und verpflichtet.