Sitzung: 11.03.2021 Beirat für Inklusion und gesellschaftliche Teilhabe, Behindertenbeirat
Gremium: Beirat für Inklusion und gesellschaftliche Teilhabe, Behindertenbeirat
Beschluss: verpflichtet
Vorlage: 098/21
Die Beiratsmitglieder wurden vom
Altersvorsitzenden eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und
gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.
Die Verpflichtungsformel lautete:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Eschweiler erfüllen werde.“
Die Erklärung kann durch religiöse Beteuerung mit den Worten
„Ich verpflichte mich, so wahr mir Gott helfe.“
bekräftigt werden.
Beteuerungsformeln als Mitglieder anderer Religions- und Bekenntnisgemeinschaften sind zulässig.