Dem Antrag der Fraktion BASIS vom 25.01.2021 entsprechend wird

 

a)      die Verwaltung mit der Prüfung der im Antrag aufgeführten Fragestellungen bzgl. der Einführung eines „Rats-TV“ beauftragt.

 

b)      eine interfraktionelle Arbeitsgruppe zur Klärung der weiteren im Antrag aufgeführten Fragestellungen gegründet.

 

Der Rat der Stadt Eschweiler fasste den nachfolgenden Beschluss bei einer Enthaltung (BMin Leonhardt) einstimmig: