Sitzung: 17.02.2021 Rat der Stadt Eschweiler

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

Vorlage: 013/21

  1. Der Rat erklärt die Wahl der Bürgermeisterin vom 13.09.2020 gem. § 40 Abs. 1 Buchst. d) KWahlG für gültig.

 

  1. Der Rat erklärt die Wahl der Ratsmitglieder vom 13.09.2020 gem. § 40 Abs. 1 Buchst. d) KWahlG für gültig.

 

  1. Der Rat erklärt die Wahl der Integrationsratsmitglieder vom 13.09.2020 gem. § 16 der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Eschweiler zu wählenden Mitglieder i. V. m. § 40 Abs. 1 Buchst. d) KWahlG für gültig.

 

BMin Leonhardt erklärte sich für befangen und begab sich in den Zuhörerraum. Daraufhin übernahm RM Löhmann für diesen Tagesordnungspunkt die Sitzungsleitung.

 

Der Rat der Stadt Eschweiler fasste den nachfolgenden Beschluss einstimmig: