Beschluss: verpflichtet

Herr Beigeordneter und Stadtkämmerer Kaever wies darauf hin, dass die Ausschussmitglieder vor Verlassen der Sitzung die unterschriebene Verpflichtungserklärung bei der Schriftführerin abgeben sollen.

 

Die Ausschussmitglieder, die bisher noch nicht eingeführt und verpflichtet wurden, wurden von Frau RM Medic eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.

 

Die Verpflichtungsformel lautet:

 

“Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Eschweiler erfüllen werde.”

 

Der/Die Verpflichtete kann die Erklärung durch religiöse Beteuerung mit den Worten bekräftigen:

“Ich verpflichte mich, so wahr mir Gott helfe.”

 

Beteuerungsformeln als Mitglieder anderer Religions- und Bekenntnisgemeinschaften sind zulässig.

 

Ausschussmitglieder, die dem Rat angehören, wurden bereits in der Ratssitzung am 10.11.2020 eingeführt und verpflichtet.

 

Nachfolgende Mitglieder des Jugendhilfeausschusses wurden eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben im Jugendhilfeausschuss verpflichtet: Mariethres Kaleß, Petra Kogel, Martina Krause, Andrea Pfeiffer, Leonhard Rath, Heinz-Peter Wiesen, Cara Graafen, Sabine Deisz, Anita Permantier, Elisabeth Upadek, Dorothea Weßels.

 

Herr RM Milar übernahm die Sitzungsleitung.