Sitzung: 08.09.2020 Anregungs- und Beschwerdeausschuss
Beschluss: einstimmig zugestimmt
Abstimmung: Ja: 5
Vorlage: 315/20
Der Anregungs- und Beschwerdeausschuss hat den am 03.07.2020
eingegangenen „Bürgerantrag“ geprüft und empfiehlt dem Planungs-, Umwelt- und
Bauausschuss, den Anregungen nicht zu folgen.
RM Grafen befürwortete - abweichend von der Verwaltungsvorlage - eine Beschäftigung von Mülldetektiven.
Hr. Effenberg verdeutlichte, dass der kommunale Ordnungsdienst verstärkt auf wilden Müll achte, die Beweislast allerdings bei der Stadt Eschweiler liege und die Haftbarmachung eines Täters daher äußerst schwierig sei.
Der Anregungs- und Beschwerdeausschuss der Stadt Eschweiler fasste den nachfolgenden Beschluss einstimmig: