Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 5

Der Anregungs- und Beschwerdeausschuss hat den am 03.07.2020 eingegangenen „Bürgerantrag“ geprüft und empfiehlt dem Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss, den Anregungen nicht zu folgen.

 


RM Grafen befürwortete - abweichend von der Verwaltungsvorlage - eine Beschäftigung von Mülldetektiven.

 

Hr. Effenberg verdeutlichte, dass der kommunale Ordnungsdienst verstärkt auf wilden Müll achte, die Beweislast allerdings bei der Stadt Eschweiler liege und die Haftbarmachung eines Täters daher äußerst schwierig sei.


Der Anregungs- und Beschwerdeausschuss der Stadt Eschweiler fasste den nachfolgenden Beschluss einstimmig: