Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46

  1. Auf der Grundlage der Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses  vom  01.09.2020 zur Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Eschweiler für das Haushaltsjahr 2019 und unter Einbeziehung des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 18.08.2020  stellt der Rat der Stadt Eschweiler den geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2019 in der Fassung vom 21.07.2020 fest.

  2. Die Ergebnisrechnung schließt mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von -7.068.264,91 € ab.

    Der Jahresfehlbetrag wird in voller Höhe der Ausgleichsrücklage entnommen.

  3. Die Ratsmitglieder beschließen, dem Bürgermeister gem. § 96 Abs. 1 GO NRW die Entlastung zu erteilen.

 

 


Der Rat der Stadt Eschweiler fasste den nachfolgenden Beschluss einstimmig: