Die als Anlage 1 zur Verwaltungsvorlage beigefügte Haushaltssatzung der Stadt Eschweiler für das Haushaltsjahr 2020 wird beschlossen.

Beigeordneter Kaever gab bekannt, dass für die Aufzugsanlage im städtischen Gymnasium ein Betrag in Höhe von 100.000 € in den Haushaltsplan eingestellt werde.

Bei 16 Nein-Stimmen (CDU, Grüne), 3 Enthaltungen (Linke/Piraten) und 32 Ja-Stimmen (SPD, FDP, UWG, BM Bertram) fasste der Rat der Stadt Eschweiler den folgenden Beschluss mehrheitlich: