1. Der Rat der Stadt Eschweiler beschließt „Eschweilers Klimaschutzteilkonzept Mobilität“ (ESKLIMO) als          Handlungsfahrplan für die Verkehrsplanung und –entwicklung der nächsten Jahre, um durch verschiedene        Maßnahmen, insbesondere die Förderung des Radverkehrs in Eschweiler, die durch den motorisierten Verkehr verursachten CO₂-Emissionen deutlich zu senken und hierdurch die Attraktivität der Stadt Eschweiler                

     nachhaltig zu steigern.

2. Der Rat der Stadt Eschweiler beauftragt die Verwaltung, vorbehaltlich einer öffentlichen Förderung und vorbehaltlich der Beschlussfassung über den Haushalt 2020, die Maßnahmen der Tabelle 2 haushaltsverträglich umzusetzen.

3. Der Rat der Stadt Eschweiler beauftragt die Verwaltung, vorbehaltlich einer öffentlichen Förderung, für die      Organisation und Koordination der Maßnahmenumsetzung des ESKLIMO eine Personalstelle „Kommunales      Mobilitätsmanagement“ zu schaffen.

 

Bei zwei Nein-Stimmen (FDP) und 49 Ja-Stimmen (SPD, Grüne, CDU, UWG, Linke/Piraten, BM Bertram) fasste der Rat der Stadt Eschweiler den folgenden Beschluss mehrheitlich: