Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Herr RM Widell beantragte zu Anfang des Tagesordnungspunktes, dass die Thematik auf Basis einer Kostenschätzung neu beraten werden solle.

 

Herr RM Spies sowie Herr skB Braune lobten das Engagement des Fördervereins und machten deutlich, dass die Stadt Eschweiler das Vorhaben finanziell unterstützen solle.

 

Frau RM Leonhardt machte deutlich, dass das Engagement des Fördervereins sehr begrüßenswert sei, jedoch die haushaltsrechtliche Gesamtsituation im Auge gehalten werden müsse. Bei geänderten Randbedingungen sei zu  überlegen, wie in der Angelegenheit weiter zu verfahren sei.

 

Herr RM Widell wies darauf hin, dass viele Projekte, die eine andere Priorisierung gehabt hätten, umgesetzt worden seien, so dass für ein so wichtiges Projekt Mittel zur Verfügung gestellt werden müssten. Nach Vorlage der Kostensituation solle das Begehren erneut beraten werden. Aus diesem Grund beantrage er, dass der Antrag des Fördervereins, wenn dieser mit Kosten und einem Zeitplan versehen sei, erneut beraten werden solle.

 

Auf Antrag von Frau RM Leonhardt wurde die Sitzung um 19.15 Uhr für 10 Minuten unterbrochen.

 

Frau RM Leonhardt schlug anschließend vor, dass der Antrag des Fördervereins mit Kostenschätzung und Zeitplan  erst mit der Schulleitung abzustimmen sei. Im Anschluss könne dann der Antrag im Schulausschuss sowie im Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss erneut beraten werden.

 

 

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Die Mitglieder des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses beschlossen einstimmig, dass, sofern der Antrag durch den Förderverein mit Kosten und einem Zeitplan versehen wird, im Schulausschuss sowie im Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss beraten wird, wenn im Vorfeld eine Abstimmung mit der Schulleitung erfolgt ist.