Hr. Stefan Kaever führte aus, dass der Integrationsrat das einzig Gremium neben dem Stadtrat ist, der sich mit dem kompletten Haushaltssatzungsentwurf beschäftigt. Weiterhin teilte er mit, dass keine Veränderungen bzgl. der dem Integrationsrat bereitgestellten Mitteln im Vergleich zum Haushaltsjahr 2019 geplant sind.

 

Fr. Vorsitzende Nora Hamidi erfragte von der Verwaltung, warum für das Sachkonto 41410000 bei Kostenstelle 50100000, Produkt 053130101, Bezeichnung Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke Bund von Jahr zu Jahr ein geringerer Haushaltansatz geplant würde.

 

Hr. Stefan Kaever erklärte hierzu, dass es sich bei diesen Mitteln um finanzielle Zuwendungen durch den Bund handelt, wobei die Höhe dieser Zuwendungen nicht in der Entscheidungsgewalt der Verwaltung liege. Vielmehr könne man hier nur reaktiv in solcher Höhe Mittel planmäßig ansetzen, wie diese auch zu erwarten sind.