Sitzung: 06.11.2019 Rat der Stadt Eschweiler
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt
Abstimmung: Ja: 43, Enthaltungen: 4
Vorlage: 225/19
1.) Der aktuelle Sachstand zum Arbeitsprogramm
2019 ff. wird zur Kenntnis genommen.
2a.) Dem im Rahmen
des European Energy Award erstellten Energiepolitischen Arbeitsprogramm der
Stadt
Eschweiler wird zugestimmt (Anlage 1 zur
Verwaltungsvorlage).
2b.) Die Verwaltung
wird beauftragt, soweit erforderlich, für die Umsetzung einzelner Maßnahmen die
notwendigen Beschlüsse vorzubereiten.
2c.) Die Umsetzung
einzelner Maßnahmen steht, soweit sie mit zusätzlichen finanziellen Mitteln
verbunden sind,
unter dem Vorbehalt der jährlichen Etat-
und Konsolidierungsbeschlüsse des Rates.
Der Rat der Stadt Eschweiler fasste den nachfolgenden Beschluss bei 4 Enthaltungen (FDP, Grüne) einstimmig: