Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 43, Enthaltungen: 4

1.)   Der aktuelle Sachstand zum Arbeitsprogramm 2019 ff. wird zur Kenntnis genommen.

2a.) Dem im Rahmen des European Energy Award erstellten Energiepolitischen Arbeitsprogramm der Stadt 

       Eschweiler wird zugestimmt (Anlage 1 zur Verwaltungsvorlage).

2b.) Die Verwaltung wird beauftragt, soweit erforderlich, für die Umsetzung einzelner Maßnahmen die

       notwendigen Beschlüsse vorzubereiten.

2c.) Die Umsetzung einzelner Maßnahmen steht, soweit sie mit zusätzlichen finanziellen Mitteln verbunden sind,

       unter dem Vorbehalt der jährlichen Etat- und Konsolidierungsbeschlüsse des Rates.  

 


Der Rat der Stadt Eschweiler fasste den nachfolgenden Beschluss bei 4 Enthaltungen (FDP, Grüne) einstimmig: