Herr skB Braune erläuterte zu Anfang des Tagesordnungspunktes kurz die Beweggründe für den Antrag; insbesondere ginge es darum, dass die Verwaltung sich der Thematik verstärkt annähme.

 

Herr TB Gödde machte deutlich, dass die Stadt Eschweiler das Thema „Internet“ in vielen Bereichen aufgegriffen habe. Der nunmehr vorliegende Antrag werde in den nächsten Monaten seitens der Verwaltung bearbeitet und dem Ausschuss in Form einer Verwaltungsvorlage vorgelegt.

 

Herr RM Spies wies auf die derzeitig noch im Raume stehende und rechtlich noch nicht abschließend geklärte Haftungsfrage hin.

 

Frau RM Leonhardt bat um ergebnisoffene Prüfung durch die Verwaltung; eine Beratung solle erst erfolgen, wenn die Verwaltungsvorlage vorliege. Weiterhin wies sie darauf hin, dass sicherlich viele Innovationen interessant und umsetzungswürdig seien, jedoch der Stadt Eschweiler aufgrund der haushaltsrechtlichen Zwänge vielfach die Hände gebunden seien. Bei der Betrachtung müsste auf jeden Fall immer auch die Haftungsfrage im Auge behalten werden.

 

Herr AVors. Kendziora machte zum Abschluss deutlich, dass eine inhaltliche Diskussion erst erfolgen könne, wenn die Verwaltung die Thematik aufgearbeitet habe, so dass die entsprechende Verwaltungsvorlage abzuwarten sei.