Sitzung: 27.11.2014 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Beschluss: einstimmig zugestimmt
Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 461/14
1. Dem im Rahmen des European Energy Award
erstellten Energiepolitischen Arbeitsprogramm der Stadt Eschweiler wird
zugestimmt (Anlage 2).
2. Die Verwaltung wird beauftragt, soweit
erforderlich, für die Umsetzung einzelner Maßnahmen die notwendigen Beschlüsse vorzubereiten.
3. Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass für die
Umsetzung verschiedener einzelner
Maßnahmen zusätzliche Haushaltsmittel bereitgestellt werden müssen.
Herr RM Widell bemägelte, dass das zu beschließende energiepolitische Programm diverse Widersprüche aufweise. So habe sich die Stadt Eschweiler z.B. langfristig für Strom aus fossilen Energieträgern entschieden; auch seien die Ausführungen auf Seite 9 des Berichtes zum Kerosinverbrauch erklärungswürdig.
Herr TB Gödde berichtete, dass der Bericht im neuen Jahr durch das Büro vorgestellt werde; in diesem Rahmen könnten der Firma Gertec Fragen gestellt werden.
Frau RM Leonhardt machte deutlich, dass es sich lediglich um ein Programm handele. Die einzelnen Maßnahmen müssten ohnehin jeweils durch den Ausschuss bzw. den Rat beschlossen werden.
Herr AVors. Kendziora bat die sich aus dem Programm ergebenen Fragen schriftlich einzureichen, damit diese beantwortet werden könnten.
Die Mitglieder des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses stimmten dem nachfolgenden Beschlussentwurf einstimmig zu: