Der Rat der Stadt Eschweiler nahm den Budgetbericht zum Stand 30.04.2019 zur Kenntnis.

Beigeordneter Kaever machte nochmals deutlich, dass trotz Verlassen des Haushaltssicherungskonzepts ein sehr umsichtiger Umgang mit den Haushaltsmitteln zu wahren sei.

Außerdem erläuterte er auf Nachfrage von RM Widell, dass der Arbeitskreis Steuerschätzung Orientierungsdaten an die Kommunen weitergebe, welche allerdings nicht bindend seien. Die Planung für den städtischen Haushalt anhand dieser Orientierungsdaten sei überaus vorsichtig erfolgt. Weiterhin machte er die Schwankungen bei den geplanten und tatsächlichen Gewerbesteuereinnahmen in den Jahren 2014-2018 deutlich und wies darauf hin, dass man für die Erhebung auf die Messbescheide des Finanzamtes angewiesen sei.