Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 2

Die Richtlinien der Stadt Eschweiler über die Gewährung von Zuschüssen zur Kulturförderung werden unter Ziffer 5.4 hinsichtlich der neugegründeten Städtepartnerschaft dergestalt geändert, dass der jährliche Zuschuss an den Partnerschaftsverein ab dem Haushaltsjahr 2020 von 5.100 Euro auf 7.000 Euro jährlich erhöht wird.

 

Das Rahmenprogramm, das anlässlich des Besuchs der Gäste aus der Partnerstadt Sulzbach-Rosenberg zum Festakt am 15.6.2019 geplant ist, wird zur Kenntnis genommen.


Bei 2 Nein-Stimmen (Grüne) und 44 Ja-Stimmen (SPD, CDU, FDP, UWG, Linke/Pirat, Bgm. Bertram) fasste der Rat der Stadt Eschweiler den folgenden Beschluss mehrheitlich: