Die Verwaltung wird ermächtigt im Zusammenhang mit den Planungen für einen barrierefreien Zugang zur Kirche und zum Friedhof in Weisweiler die Kostenbeteiligung und die Verkehrssicherungspflicht mit der katholischen Kirchengemeinde zu regeln. 

Herr RM Schlenter sprach der Verwaltung Dank aus und sagte Unterstützung seitens seiner Fraktion zu.

 

Herr RM Widell fragte nach den Kosten für Erstellung und Betrieb der Beleuchtung. Er erkundigte sich außerdem nach der Länge der Rampe. Ebenso wies er auf evt. Probleme hin, die wohl im Behindertenbeirat angesprochen worden seien.

 

Herr Zehn entgegnete, dass noch nicht abschließend geklärt sei, ob eine Beleuchtung angebracht werde. Die Länge der Rampe würde durch die ausstehende Planung bestimmt werden.

 

Herr RM Braune hakte nach, warum der Ausschuss durch die Verwaltung über die im Behindertenbeirat besprochenen Probleme nicht informiert wurde.

 

Hierzu klärte Frau RM Priem auf, dass es im Behindertenbeirat zu keiner heftigen Diskussion gekommen sei; man sogar sehr froh über geplante Erstellung des Zugangs.

 

Herr RM Widell befürwortete eine Vertagung bis zur weiteren Klärung der Angelegenheit.

 

Herr TB Gödde stellte abschließend fest, es sei unstrittig, dass die Verwaltung ermächtigt werden solle, einen barrierefreien Zugang zu planen. Wenn durch das Fachamt die Vergabe vorbereitet werde, erfolge eine erneute Vorlage an den Ausschuss.

 

Herr RM Braune bemängelte, dass man über Fragestellungen in anderen Ausschüssen nicht automatisch informiert werde.

 

Die Mitglieder des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses stimmten dem Beschluss einstimmig zu: