Sitzung: 18.12.2018 Rat der Stadt Eschweiler
Beschluss: einstimmig zugestimmt
Abstimmung: Ja: 50
Vorlage: 410/18
I. Das geänderte Integrierte Stadtteilentwicklungskonzept
(ISTEK Anlage 3) Eschweiler-West wird als Grundlage für die
Stadtentwicklung und Stadterneuerung und für einen Antrag auf
Städtebaufördermittel beschlossen.
II. Das mit Beschluss vom 04.07.2012 gemäß § 171b Baugesetzbuch
(BauGB) festgelegte Stadtumbaugebiet „Eschweiler-West“ wird aufgehoben.
III. Das in der Anlage 4 dargestellte geänderte Gebiet wird
gemäß § 171e BauGB als „Soziale Stadt Eschweiler-West“ festgelegt.
IV. Die Verwaltung wird beauftragt, für die „Soziale Stadt
Eschweiler-West“ die Aufnahme in das Stadterneuerungsprogramm NRW 2019 zu
beantragen.
Der Rat der Stadt Eschweiler fasste den nachfolgenden Beschluss einstimmig: