Sitzung: 18.12.2018 Rat der Stadt Eschweiler
Beschluss: einstimmig zugestimmt
Abstimmung: Ja: 50
Vorlage: 406/18
Die Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von
Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Eschweiler (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
wird in der als Anlage 1 beigefügten Fassung beschlossen.
Bei der Beschlussfassung lag
die Gebührenkalkulation „Straßenreinigung und Winterdienst“ der Stadt
Eschweiler für das Haushaltsjahr 2019 vom 27.11.2018 vor (Anlage 2).
Der Rat der Stadt Eschweiler fasste den nachfolgenden Beschluss einstimmig: