Tagesordnungspunkt

TOP Ö 5.1: Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Eschweiler (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

BezeichnungInhalt
Sitzung:18.12.2018   RAT/108/2018 
Beschluss:einstimmig zugestimmt
Abstimmung: Ja: 50
Vorlage:  406/18 

Die Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Eschweiler (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) wird in der als Anlage 1 beigefügten Fassung beschlossen.

Bei der Beschlussfassung lag die Gebührenkalkulation „Straßenreinigung und Winterdienst“ der Stadt Eschweiler für das Haushaltsjahr 2019 vom 27.11.2018 vor (Anlage 2).

 

 


Der Rat der Stadt Eschweiler fasste den nachfolgenden Beschluss einstimmig: