Sitzung: 22.11.2018 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1
Vorlage: 365/18
1.) Der Sachverhalt wird zur Kenntnis genommen.
2.) Dem im Rahmen des European Energy Award
erstellten Energiepolitischen Arbeitsprogramm der Stadt Eschweiler wird
zugestimmt (Anlage 1).
3.) Die Verwaltung wird beauftragt, soweit
erforderlich, für die Umsetzung einzelner Maßnahmen die notwendigen Beschlüsse
vorzubereiten.
4.) Die Umsetzung einzelner Maßnahme, soweit sie
mit zusätzlichen finanziellen Maßnahmen verbunden sind, steht unter dem
Vorbehalt der jährlichen Etat- und Konsolidierungsbeschlüsse des Rates.
Die Mitglieder des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses stimmten dem nachfolgenden Beschlussvorschlag mit 17 Ja-Stimmen bei 1 Nein-Stimme (FDP) und 1 Enthaltung (Bündnis 90/ Die Grünen) zu: