Nach einer kurzen Einführung durch Herrn TB Gödde stellte Herr Dr. Pflüger vom Büro HJP-Planer anhand einer Power-Point-Präsentation das Konzept zum ISTEK vor.

Die Präsentation ist dieser Niederschrift als Anlage 3 beigefügt.

Anschließend beantwortete Herr Dr. Pflüger die von den Ausschussmitgliedern aufgeworfenen Fragen.

Frau RM Leonhardt erkundigte sich nach dem Zeitplan, welche Maßnahmen zuerst angegangen werden und wie die Politik und die Bürger informiert werden.

Herr TB Gödde erwiderte, dass Mitte 2019 die Genehmigung erwartet werde. Er verwies auf die Anlage 2, in der Maßnahmen aufgeführt seien, für die der städtische Anteil bereits in den Haushaltsentwurf eingestellt worden sei. Die Laufzeit der Fördermaßnahme betrage 5 Jahre bis 2023. Ein erster Schwerpunkt liege im Bereich der Wohnumfeldverbesserung im Gutenbergviertel und dort bei der Spielelandschaft.

Herr RM Widell fragte, ob die Spielelandschaft privat oder städtisch sei und ob das Gelände westlich der Stoltenhoffmühle mit einbezogen werde.

Herr TB Gödde antwortete, dass es sich bei den Flächen für die geplante Spielelandschaft um städtisches Eigentum handele und dass angrenzende Flächen ggf. mit einbezogen werden könnten.

Herr skB Braune merkte an, dass eines der wichtigsten Themen fehle (die komplette Zerrissenheit des innerstädtischen Verkehrs) und stellte die Frage in den Raum, ob man den Bushof nicht zum Hauptbahnhof verlegen könne.

Herr TB Gödde erläuterte, dass das Mobilitätskonzept gerade erarbeitet werde. Anfang Dezember werde es einen verwaltungsinternen Workshop zum Standort eines Parkhauses am Hauptbahnhof geben. Eine Verlegung des Bushofs sei schwierig.

Herr RM Fehr bat darum, das Gebiet um die Fläche an der ehemaligen Ichenberger Mühle (vgl. Antrag unter TOP 11.2) zu erweitern.

Herr TB Gödde sagte dies zu, wies aber auf die noch ausstehenden Abstimmungen mit der Unteren Naturschutzbehörde und der Unteren Wasserbehörde hin.

Herr RM Schlenter fragte nach, wie „aktivierende Immobilienberatung“ funktioniere und ob es bereits Erfahrungen damit gebe. Weiter erkundigte er sich nach dem zeitlichen Ablauf für die Umsetzung der Planungen am Bahnhof.

Herr Pflüger erläuterte, dass ein Euro Städtebauförderung mindestens sieben Euro private Investitionen auslöse. Im Rahmen des Projekts werden Immobilienberater eingestellt, die den Bürgern im Rahmen von Sprechstunden kostenlose Erstberatungen anbieten und dort über Fördermöglichkeiten etc. informieren. Damit seien z.B. auch in Eschweiler-Ost gute Erfahrungen gemacht worden.

Herr TB Gödde teilte zu der Zeitschiene zum Projekt am Hauptbahnhof mit, dass ca. Mitte 2019 dazu neue Erkenntnisse vorlägen, die dem Ausschuss dann vorgestellt würden.

Herr RM Widell erkundigte sich nach Fahrradboxen und -parkplätzen am Hauptbahnhof. Er bat auch um die Einbeziehung der Flächen an der ehemaligen Ichenberger Mühle und machte darauf aufmerksam, dass man auch den Hochwasserschutz beachten müsse.

Herr Pflüger erwiderte, dass auch der Fahrradverkehr Bestandteil des Konzepts sei und am Hauptbahnhof eine Mobilitätsstation mit einem Fahrradparkhaus geplant sei.

Herr TB Gödde teilte mit, dass zur ökologischen Aufwertung der Inde und zum Hochwasserschutz Abstimmungen mit dem Wasserverband Eifel/Rur liefen.