Die Fortschreibung der Standortuntersuchung, Stand September 2014 wird beschlossen.

Frau RM Leonhardt bat, die Bürger frühzeitig bei der jetzigen Standortuntersuchung zu beteiligen; ggfl. sei sogar eine schriftliche Beteiligung sinnvoll.

 

Herr RM Widell bat um Erläuterung der Punkte „Optische Immissionen/ Periodischer Schattenwurf“ (Ziffer 1.5.3.3/ S. 16), da die Verwaltungsvorlage diesbezüglich Fragen offen lasse.

 

Herr TB Gödde sagte zu, der Niederschrift entsprechende Erläuterungen beizufügen.

 

Herr RM Müller bat um nochmalige Untersuchung des Standortes 3.

 

Herr AVors. Kendziora schlug eine Unterbrechung der Beratungen vor, um die zwischenzeitlich eingetroffene Frau skB Rehahn einzuführen sowie zu verpflichten. Hiergegen gab es keine Bedenken durch die anwesenden Ausschussmitglieder.

 

Anschließend wurde Frau skB Rehahn vom Ausschussvorsitzenden Herrn Kendziora eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.

 

Im Rahmen der Verpflichtung sprach diese nachfolgende Verpflichtungsformel:

 

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Eschweiler erfüllen werde“

 

 

Anmerkung des Schriftführers:

Die Erläuterungen zum Thema „Optische Immissionen/ Periodischer Schattenwurf“ sind der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.

 

  

Die Mitglieder des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses stimmten anschließend dem nachfolgenden Beschlussentwurf einstimmig zu: