Sitzung: 20.09.2018 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Beschluss: einstimmig zugestimmt
Vorlage: 268/18
1. Die
förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Eschweiler Mitte wird als Satzung
beschlossen. Die Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet Eschweiler Mitte
ist als Anlage beigefügt. Die als Anlage beigefügte Abgrenzung des
Sanierungsgebietes ist Bestandteil der Satzung.
2. Die
Sanierung soll in den Jahren 2018 – 2024 durchgeführt werden.
3. Die
Sanierung wird im vereinfachten Sanierungsverfahren gemäß § 142 Abs. 4 BauGB
durchgeführt. Die Anwendung der Vorschriften der §§ 152 bis 156a BauGB (Dritter
Abschnitt - Besondere sanierungsrechtliche Vorschriften) und des § 144 BauGB
(Genehmigungspflichtige Vorhaben und Rechtsvorgänge) wird ausgeschlossen.
Die Mitglieder des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses fassen einstimmig den nachstehenden Beschluss: