Die Richtlinie der Stadt Eschweiler über die Vergabe von Zuwendungen zur Gestaltung von privaten Fassaden, Innenhöfen und Freiflächen (Anlage 1) für das in der Anlage 2 dargestellte Sanierungsgebiet Eschweiler Mitte wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, alle notwendigen Schritte einzuleiten, um das Projekt umzusetzen.

Herr RM Widell gab an, dass seitens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Bedenken bestünden und daher keine Zustimmung erfolgen könnte.

Die Mitglieder des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses stimmten bei einer Gegenstimmte (Grüne) mit 18 Ja-Stimmen (SPD, CDU, FDP, UWG, Linke/Piraten) für den nachstehenden Beschluss: