1. Die Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Eschweiler als Ergebnis der gemeinsamen Arbeit der Steuerungsgruppe aus Verwaltung, Politik, Wirtschaft und Öffentlichkeit im Projekt Global Nachhaltige Kommune in NRW wird beschlossen.

2. Die im Projekt Global Nachhaltige Kommune in NRW geschaffenen Arbeitsstrukturen und Prozesse zur Entwicklung, Weiterentwicklung und kontinuierlichen Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie sollen fortgeführt werden.

3.  Die Verwaltung wird beauftragt, eine konkrete Umsetzungsplanung zu erstellen und diese dem Rat zum Beschluss vorzulegen.

4. Die Unterzeichnung der Resolution „2030-Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“ des Deutschen Städtetages und des Rats der Gemeinden und Regionen Europas wird beschlossen.

 

RM Grafen erläuterte, dass die CDU-Fraktion dem Gesamtpaket zustimmen werde. Man habe jedoch bei einzelnen Maßnahmen Vorbehalte. RM Schulze erklärte, dass die FDP-Fraktion mit Nein stimmen werde, da nicht einzeln über die Maßnahmen abgestimmt werde. Für die SPD-Fraktion stellte RM Löhmann fest, dass man zustimmen werde.

Bei 12 Ja-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, UWG-Fraktion, Fraktion Die Grünen), 2 Nein-Stimmen (FDP-Fraktion, Fraktion DIE LINKE & Piratenpartei) und 1 Enthaltung (SkB Paul) fasste der Sozial- und Seniorenausschuss nachfolgen Beschluss mehrheitlich: