Sitzung: 11.04.2018 Rat der Stadt Eschweiler
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt
Abstimmung: Ja: 42, Nein: 5
Vorlage: 093/18
Der Rat der
Eschweiler beschließt die als Anlage zur Verwaltungsvorlage beigefügte
„Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe eines verkaufsoffenen
Sonntags im Frühjahr 2018.
Bgm. Bertram erläuterte auf Nachfrage von RM Bündgens, dass ein größerer Möbelhändler, welcher sich seinerzeit beschwert hatte, nicht am verkaufsoffenen Sonntag teilnehmen zu können, außerhalb der verkaufsoffenen Zone liege. Hilfestellungen hierzu wurden seitens des Möbelhändlers nicht angenommen.
Bei 5 Nein-Stimmen (Grüne, Linke/Pirat) und 42 Ja-Stimmen (SPD, CDU, FDP, UWG, Bgm. Bertram) fasste der Rat der Stadt Eschweiler den folgenden Beschluss mehrheitlich: