Sitzung: 07.12.2017 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt
Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 380/17
I.
Die
öffentlichen und privaten Belange werden entsprechend der Verwaltungsvorlage
und der Planbegründung gewürdigt.
II.
Die 9. Änderung
des Bebauungsplanes 35 – Lenzenfeldchen – (Anlagen 1 und 2) wird gemäß §
10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen und die Begründung (Anlage 3)
als Abschlussbegründung hierzu.
Herr RM Widell gab zu bedenken, dass durch die Änderung des Bebauungsplans die Nutzung einer Spielhalle im Gewerbegebiet ermöglicht werde und kritisierte die Formulierung im Sachverhalt „… ein Absinken des Niveaus ist nicht zu befürchten“.
Die Mitglieder des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses stimmten dem Beschlussvorschlag mit 18 Ja-Stimmen (SPD, CDU, FDP, UWG, Linke/Piraten) und 1 Nein-Stimme (Grüne) zu: