Der Sachverhalt wird zur Kenntnis genommen.

 

Vorsitzende Frau Hamidi begrüßt, dass der IR erstmals seit 2004 bei der Haushaltsberatung beteiligt wird (§11 II der „Zuständigkeiten des Rates, der Ausschüsse und des Bürgermeisters - ZustO“). Dem IR stehen bisher 2.000,00 € (Produkt 011110101 Sachkonto 54920100)  zur Verfügung; sie bittet um Aufschlüsselung der Summe.

 

Frau Merx teilt mit, dass dies die Aufwandsentschädigung für die IR Mitglieder ist, welche von 102 anhand der Personenzahl ermittelt wird.

 

Herr Rombach ergänzt, dass dies nach § 27 GO NRW die Mittel zur Aufgabenerfüllung sind.

 

Herr Spieß (UWG) beabsichtigt, die Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln i. H. v. 4.000,00 € bzgl. des Schreibens der Vorsitzenden an den Bürgermeister Bertram zu unterstützen.

 

Frau Mirhom bittet um Aufschlüsselung der Summe von circa 130.000,00€ (Produkt 053130101 Sachkonto 053118350), welche für das Quartier Eschweiler West veranschlagt sind.

 

Herr Rombach erklärt, dass hiervon durch Fördermittel des Landes NRW das Quartiersmanagement,  z.B. die Personalkosten für den Quartiersmanager Herrn Raphael Kamp, die Büroräume in der Gutenbergstr und alle Aufwendungen im Zusammenhang mit diesem Projekt bezahlt werden.

 

Herr Hamad fragt, wie sich die Ausgaben im Sachkonto „Geräte, Ausstattungen und Lizenzen unter 410 €“ im Produkt 053 130 101 zusammensetzen.

 

Schriftführer Herr Bilke erklärt, dass durch dieses Konto sämtliche Ausstattungen wie Betten, Matratzen, Schränke, Lampen etc. oder kleinere Mengen Reparaturmaterial bezahlt werden.

 

Auf die Frage der Vorsitzenden Frau Hamidi führt Frau Merx aus, dass nun der Antrag den entsprechenden politischen Gremien zur Entscheidung d.h. mit dem positiven Votum des Integrationsrates an den koordinierenden Haupt- und Finanzausschuss weitergeleitet wird.