1.)     Der aktuelle Sachstand wird zur Kenntnis genommen.

2.)     Dem im Rahmen des European Energy Award erstellten Energiepolitischen Arbeitsprogramm der Stadt Eschweiler wird zugestimmt (Anlage 1).

3.)     Die Verwaltung wird beauftragt, soweit erforderlich, für die Umsetzung einzelner Maßnahmen die notwendigen Beschlüsse vorzubereiten.

4.)     Die Umsetzung einzelner Maßnahmen, soweit sie mit zusätzlichen finanziellen Mitteln verbunden sind, steht unter dem Vorbehalt der jährlichen Etat- und Konsolidierungsbeschlüsse des Rates.

 

Herr RM Widell merkte an, dass die Formulierungen im Arbeitsprogramm zu schwach seien. Herr Dipl. Ing. Jörg Ackermann, GERTEC Ingenieurgesellschaft wies darauf hin, dass das Arbeitsprogramm richtungsweisend sei, jedoch Verschiebungen durch aktuelle Entwicklungen immer möglich sein sollten.

 

Herr TB Gödde griff diese Thematik auf und wies diesbezüglich auch auf den Inhalt der Tischvorlage und die darin gemachten Ausführungen zum Einsatz von Elektrobussen hin. Es sei ein Probebetrieb in Eschweiler vorgesehen; dieser sei jedoch abhängig von den Beschlüssen in den entsprechenden Gremien der ASEAG und der Abstimmung mit der Stadt Aachen und werde darüber hinaus durch eine problematische Beschaffungssituation für solche Busse erschwert.  

Die Mitglieder des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses stimmten dem Beschlussvorschlag mit 18 JA-Stimmen (SPD, CDU, UWG, FDP, LINKE/PIRATEN) und 1 NEIN-Stimme (GRÜNE) zu: