Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

I.          Die Aufstellung der 17. Änderung des Flächennutzungsplanes - Südlich Patternhof - gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) mit dem in der Anlage 1 dargestellten Geltungsbereich wird beschlossen.

II.        Gleichzeitig wird die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an dieser Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 4 der Satzung über die Bürgerbeteiligung der Stadt Eschweiler beschlossen.

 


Herr skB Braune erkundigte sich nach den Auswirkungen der Planungen auf den Schulsport. Herr TB Gödde führte hierzu aus, dass Gespräche zwischen der Realschule und Herrn Bürgermeister Bertram stattgefunden hätten. Die Nutzung der Anlage beschränkte sich im Jahr 2016 auf ca. 8 – 10 Veranstaltungen. Für den Schulsport werde derzeit nach Lösungen gesucht.

 

Herr RM Widell fragte nach, ob der Abriss der Mauer bereits im  Vorgriff auf das Projekt vorgezogen worden sei. Herr TB Gödde erwiderte, dass dies aus Verkehrssicherheitsgründen geschah, da die Mauer einsturzgefährdet gewesen sei.


Die Mitglieder des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses stimmten dem Beschlussvorschlag einstimmig zu: