TOP Ö 4.7: Schulen in Eschweiler - fit für die Zukunft - Budgetbericht;
Antrag der FDP-Fraktion vom 15.05.2017,
Antrag der SPD-Fraktion vom 16.05.2017

Die Ausführungen der Verwaltung zur geplanten IT-Ausstattung der Schulen wurden zur Kenntnis genommen.

 

Entsprechend dem Antrag der FDP-Stadtratsfraktion im Schulausschuss am 31.05.2017 wird der Beschlussentwurf der Verwaltungsvorlage um die nachstehende Beschlussfassung ergänzt:

 

Seitens der Verwaltung wird in der Sitzung des Stadtrates am 27.09.2017 zum Sachkonto 09110002, Produkt 011111002, Investitions-Nr. 12AIB015- Medienentwicklung Schulen- ein Budgetbericht vorgelegt, in dem die bis 31.08.2017 getätigten Aufwendungen aufgeführt werden und die Verwendung der dann noch zur Verfügung stehenden Mittel bis zum Ende des Haushaltsjahres 2017 dargelegt wird. 

 


RM Dr. Herzog erläuterte den Antrag der SPD-Fraktion vom 16.05.2017.

Frau Göbbels erläuterte ebenfalls den von der FDP-Fraktion gestellten Antrag und forderte zusätzlich einen Budgetbericht, über den der Stadtrat am 05.07.2017 abstimmen soll.

Herr Bürgermeister Bertram sowie Herr Rehahn sagten einen Bericht zu. Die Beschlussvorlage zur Verwaltungsvorlage 169/17 wird für die Ratsitzung am 05.07.2017 entsprechend gefasst.