Herr TB Gödde erklärte, dass mit Schreiben vom 13.03.2017 der Förderantrag für ein „Integriertes Klimaschutzteilkonzept im Bereich Mobilität“ gestellt worden sei. Mit einem Bescheid könne frühestens in 5 Monaten gerechnet werden, zz. werde von einer Förderung in Höhe von 70 % ausgegangen. Ein Vergabeverfahren für die Beauftragung eines geeigneten Ingenieurbüros zur Erarbeitung des Konzeptes könne erst nach Erhalt eines Zuwendungsbescheides durchgeführt werden. Von daher sei davon auszugehen, dass frühestens im September/Oktober 2017 eine Beauftragung erfolgen könne; ausgehend von einer Bearbeitungszeit von gut einem Jahr würden belastbare Ergebnisse dann frühstens gegen Ende 2018 vorliegen. Da es sich um ein gesamtstädtisches Konzept handele, könne noch festgelegt werden, wie die Schwerpunkte bei der Abarbeitung des Ingenieurauftrages gesetzt werden sollen.

 

Ebenfalls unter Anfragen und Mitteilungen erkundigte sich Frau RM Priem nach dem Sachstand der Hinweisschilder und des Behindertenparkplatzes an der KiTA Quellstraße. Die Antwort hierauf reichte Herr Müller wie folgt zur Niederschrift nach:

„Die Frage der Bereitstellung eines speziellen Parkplatzes für das Bringen und Abholen schwerbehinderter Kinder am Kindergarten Quellstraße wird im Zusammenhang mit der Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses und der dortigen Herrichtung von weiteren Parkplätzen neu betrachtet, um eventuell gesonderte Investitionen der BKJ vermeiden zu können. Die auf der Quellstraße vorhandenen Verkehrszeichen 136 (Kinder) werden durch den Landesbetrieb Straßenbau NRW in Kürze neu ausgerichtet. Zusätzlich erfolgen kurzfristig in Kindergartennähe entsprechende Markierungen auf der Fahrbahn.“