Sitzung: 06.04.2017 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 102/17
1.) Nach Abwägung der im Rahmen des
Verkehrsversuchs festgestellten Vor- und Nachteile für alle Betroffenen, wird
der ursprünglich verkehrsrechtliche Zustand der Heinrich-Heine-Straße
wiederhergestellt.
2.) Die Verwaltung wird beauftragt, die
notwendigen Schritte für die Beauftragung eines leistungsfähigen, geeigneten
Ingenieurbüros - mit dem Ziel der Erstellung eines Gesamtkonzeptes für den
Ortsteil Dürwiß - einzuleiten.
Herr RM Berndt machte deutlich, dass durch die in den letzten Wochen umgesetzte Einbahnstraßenregelung in der Heinrich-Heine-Straße eine wesentliche Entschärfung des Kreuzungsbereiches zu verzeichnen war und diese Behebung des Gefahrenpunktes auch das Ziel der beantragten Maßnahme war. Weiterhin sei erkennbar, dass sich der umgeleitete Verkehr gleichmäßig auf die benachbarten Straßen verteilt habe.
Frau RM Leonhardt führte aus, dass Vor- und Nachteile für beide Straßen (Heinrich-Heine-Straße und Gasthausstraße) entstanden seien und machte deutlich, dass eine konzeptionelle Lösung für den gesamten Stadtteil erforderlich sei.
Auf Antrag der CDU wurde über die beiden Punkte des Beschlussvorschlages wie folgt einzeln abgestimmt:
Punkt 1: mehrheitlich zugestimmt: 13 x Ja (SPD, Grüne, UWG, Linke), 5 x Nein (CDU)
Punkt 2: einstimmig zugestimmt