Aufgrund des Antrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.01.2017 nahm Herr TB Gödde zu den angesprochenen Sachverhalten wie folgt Stellung:

 

a) Kreisverkehre Langwahn und Südstraße

Die bisher von der Euregio Verkehrsschienennetz GmbH (EVS) vorgelegte Planung eines Kreisverkehrs hätte eine wesentliche Verlängerung der Schließzeiten der Schrankenanlage zur Folge. Mittlerweile sei auf Veranlassung der Stadt Eschweiler und der StädteRegion Aachen ein Auftrag zur Untersuchung anderer technischer Lösungen zur Verbesserung der Schrankenschließzeiten erteilt worden. Eine entsprechende Lösung sei bereits aufgezeigt, besäße jedoch derzeit noch keine eisenbahntrechtliche Zulassung. Die Abkehr vom Kreisverkehr und der Bau einer sogenannten T-Lösung für die Kreuzung werde immer wahrscheinlicher.

 

Die Maßnahme „Südstraße“ sei bereits seit dem Jahr 2014 auf dem Prioritätsrang 1 des Landesbetriebes Straßenbau NRW. Die Realisierung sei letztendlich jedoch von den zur Verfügung stehenden Finanzmitteln im Landeshaushalt abhängig. Im Jahr 2017 sei mit einer Ausführung nicht zu rechnen.

 

b) Umgestaltung Indestraße / Indeufer:

Zu den Landeszuweisungen und der weiteren Vorgehensweise wurden die Fragen der Ausschussmitglieder

bereits unter TOP 3.6 beantwortet.

 

c) Künftige Verkehrsführung Röthgen:

Die DB Netz AG und die Stadt Eschweiler befinden sich aktuell in enger Abstimmung hinsichtlich der Schließung des Bahnübergangs Jägerspfad. Laut derzeitigem Bauzeitenplan sei die Schließung zwingend ab 04/2019 erforderlich. Da die Fertigstellung der Eisenbahnüberführung Burgstraße frühestens Ende 2019 realisiert werden könne, würde der Überschneidungszeitraum ca. 8 Monate betragen. Es wäre jedoch seitens der DB zugesichert worden, dass die Schließung des BÜ Jägerspfad zum spätestmöglichen Zeitpunkt erfolgen würde. Eine Änderung der Verkehrsführung sei aktuell seitens der Verwaltung nicht vorgesehen. Abzuwarten bliebe, wann und wie sich eine Lösung am Knotenpunkt Talstraße / Langwahn abzeichne und wie sich zeitlich die Aufweitung der EÜ Stich mit der lichtsignaltechnischen Beidrichtungs-Anbindung der Eisenbahnstraße entwickeln würde.

 

 

Herr RM Berndt sprach das Gestaltungskonzept für die Gastronomiebetriebe am Markt an. Er erkundigte sich, ob die vorhandenen Vorbauten einzelner Gastronomen am Markt dem Konzept entsprächen. Herr TB Gödde führte hierzu aus, dass die installierten Vorbauten genehmigt wurden. Außerdem wies er darauf hin, dass im Zusammenhang mit dem Gestaltungskonzept bereits einige Gastronomen gemeinsam ein abgestimmtes Mobiliar angeschafft hätten.