Herr Franz-Dieter Pieta stellt Anfrage an die Verwaltung, warum keine Beteiligung des Integrationsrates an den Haushaltsberatungen stattgefunden habe.

 

Herr Stefan Kaever antwortet hierauf, dass diese ausbleibende Beteiligung nicht beabsichtigt war. Für das nächste zu beratende Haushaltsjahr sei die Beteiligung des Integrationsrates jedoch bereits jetzt schon definitiv vorgesehen.

 

Herr Franz-Dieter Pieta schlägt die Ausarbeitung eines entsprechenden Konzeptes vor, wie die Beteiligung des Integrationsrates an den Haushaltsberatungen künftig bestmöglich stattfinden könne, nicht zuletzt aufgrund der umfassenden Komplexität der Beratungen.

 

Frau Edeltraud Lindner stellt Anfrage an die Verwaltung, wie der Sachstand bzgl. mangelnder Schulplätze für Flüchtlingskinder sei.

 

Herr Stefan Kaever stellte heraus, dass hier aktuell keine Problemlage vorliegt. Zwar habe zeitweilig eine Überbrückungsphase aufgrund von stark zunehmenden Andrangs von Flüchtlingskindern vorgelegen, mittlerweile seien diese Anfangsschwierigkeiten jedoch überwunden.

 

Herr Erich Spieß verlässt den Sitzungssaal um 18.30 Uhr.