-          Sachstand Flüchtlingssituation

 

Herr Stadtkämmerer und Beigeordneter Kaever erläutert den Ausschussmitgliedern den aktuellen Sachstand der Flüchtlingssituation in Eschweiler umfassend.

 

Seit dem 01.01.2016 hat die Stadt Eschweiler, mit Ausnahme von Familienzusammenführungen und 18 Personen aus der Auflösung der EAE Donnerbergkaserne, keine Zuweisung durch das Land NRW erhalten. Allerdings sei zu erwarten, dass aufgrund der Auflösung der EAE Donnerbergkaserne  ab 11/16 wieder mit Zuweisungen zu rechnen ist.

Die EAE Donnerbergkaserne wurde zum 31.08.2016 aufgegeben, jedoch ist mit dem Land NRW vereinbart worden diese im Stand-By-Modus aufrecht zu erhalten. Da derzeit nicht von einer weiteren Flüchtlingswelle auszugehen ist, hat die Landesregierung darum gebeten, die EAE Donnerbergkaserne bereits zu einem früheren Zeitpunkt vollständig aufzugeben, da das Land zwischenzeitlich über ausreichend Kapazitäten verfügt. Die EAE Donnerbergkaserne wird daher bereits zum 31.10.2016 vollständig aufgegeben.

Zum 31.08.2016 befanden sich in der EAE Donnerbergkaserne 38 Personen, welche noch nicht zugewiesen werden konnten. Gemeinsam mit der Stadt Stolberg und dem Land NRW wurde vereinbart, dass diese Personen jeweils zur Hälfte der Stadt Stolberg und der Stadt Eschweiler zugewiesen werden. Diese Zuweisungen werden auf die Kontingente der beiden Städte angerechnet.

 

Die städtischen Gemeinschaftsunterkünfte sind aktuell mit 357 Flüchtlingen und 54 obdachlosen Personen belegt. Das derzeitige Belegungsniveau ist niedriger als das Belegungsniveau Stand 01.01.2015.

Durch die Inbetriebnahme der mobilen Unterkunft im Bereich Grachtstraße können die anderen Unterkünfte entlastet und sukzessive saniert werden. Die prognostizierten Zuweisungen bis zum Jahresende können unter Berücksichtigung der aktuellen Kapazitätsauslastung untergebracht werden.

 

-          Fortschreibung kommunale Pflegeplanung

 

Herr Stadtkämmerer und Beigeordneter Kaever teilt mit, dass die Fortschreibung der kommunalen Pflegeplanung durch die StädteRegion erfolgt ist und bis zum 21.10.2016 eine Stellungnahme der städteregionsangehörigen Kommunen hierzu erbeten wird. Die entsprechenden Unterlagen werden den Ausschussmitgliedern zugesandt. Die Antworten sollen über die Fraktionen an Herrn Stadtkämmerer und Beigeordneten Kaever erfolgen.

 

-          Spielplatzfest Arbeitskreis West

 

Frau Kaleß teilt mit, dass die Pfarre St. Peter und Paul in Zusammenarbeit mit zahlreichen Institutionen am 23.09.2016 ein Spielplatzfest für die Anwohner der Gutenbergstraße durchgeführt hat. An diesem Spielplatzfest haben ca. 400 Personen teilgenommen.