Sitzung: 23.06.2016 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt
Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 170/16
Der in der Sitzung
des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses vorgestellte Leitfaden zur Gestaltung
der Außengastronomie (Vorlagen-Nr. 026/16) wurde mit den betroffenen
Eigentümern, Gastronomen und Gewerbetreibenden abgestimmt (Anlage 1).
Der Planungs-,
Umwelt- und Bauausschuss beschließt den als Anlage 2 beigefügten
"Leitfaden zur Gestaltung der Außengastronomie – Markt und angrenzende
Bereiche –".
Herr RM Widell wies darauf hin, dass bereits jetzt erkennbar sei, dass sich die Anlieger nicht an den vereinbarten Leitfaden halten würden und erkundigte sich, ob die bereits vorhandenen Vorbauten zulässig seien.
Herr TB Gödde erklärte hierzu, dass der Leitfaden nach gemeinsamen Gesprächen mit den direkten Anliegern am Markt zusammen mit ihnen erarbeitet und als sehr positiv empfunden worden sei. Hierdurch solle auch die Diskussion zwischen den Gastwirten angeregt werden; zwei Lokale haben sich bereits auf die Anschaffung von gleichem Mobiliar geeinigt. Zudem bestätigte er die Zulässigkeit der vorhandenen Vorbauten.
Die Mitglieder des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses stimmten dem nachfolgenden Beschlussvorschlag mit 18 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme (GRÜNE) zu: