Der Übertragung der in den beigefügten Anlagen 1 bis 3 der Verwaltungsvorlage aufgelisteten Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltjahr 2015 in das Haushaltsjahr 2016 wird zugestimmt.

 

RM Widell erbat Auskunft darüber, für welche Maßnahmen die Ermächtigungsübertragung bei Position 51 der Anlage 1 zur Verwaltungsvorlage (Ergebnisplan) beantragt worden sei. Herr Dr. Hartlich sagte eine Beantwortung in der Niederschrift zu. Hierzu wird mitgeteilt, dass bei dem Sachkonto 52420100 "Unterhaltung Straßen, Wege, Plätze" eine Ermächtigungsübertragung in Höhe von 98.000,00 € für folgende Maßnahmen beantragt worden ist:

 

- Werdenstraße

- Hovener Straße

- Englerthsgärten

- Beleuchtung Fronhoven / Neu-Lohn

- Maßnahmen Versorgungsträger Dürwiß

- Entwässerung Wirtschaftsweg Im Korkus

- Deckenbau infolge Kanalsanierung Karlstraße 

Der Rat der Stadt Eschweiler fasste nachfolgenden Beschluss einstimmig: