SessionNet | Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss - 22.11.2018

Sitzung

PLUBA/093/2018

Gremium

Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

22.11.2018

Zeit

17:30-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö	Einführung und Verpflichtung eines stellvertretenden sachkundigen Bürgers Beschluss: verpflichtet
Ö 1	Faktor-X Neue Höfe Dürwiß; hier: Sachstand
Ö 2	Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept (ISTEK) Eschweiler-West; hier: Vorstellung des Konzeptes durch das Büro HJP Planer
Ö 2.1	Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept (ISTEK) Eschweiler-West hier: "Soziale Stadt Eschweiler-West" Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 1	238/18	Sitzungsvorlage geänderter Beschluss
Ö 3	Drei-Prozent-Plus - Umsetzung des energieeffizienten Sanierungsfahrplans für kommunale Quartiere; hier: Vorstellung des Projekts durch Vertreter der B.&S.U. Beratungs- und Service-Gesellschaft Umwelt mbH sowie des Vereins altbau plus
Ö 4	"Drei Prozent Plus - Umsetzung des energieeffizienten Sanierungsfahrplans für kommunale Quartiere" Vorstellung des Projektes Beschluss: zur Kenntnis genommen	123/18	Sitzungsvorlage Drei Prozent Plus Kurzinfo Ausschusssitzung Eschweiler
Ö 5	Dioxinbelastung in den Überschwemmungsgebieten der Inde und Nebenbäche Beschluss: zur Kenntnis genommen	369/18	Sitzungsvorlage Volage StädteRegion Dioxin
Ö 6	ESKLIMO Radwegekonzept; Vortrag durch das Büro BSV
Ö 7	Stadtplanung/Bauleitplanung
Ö 7.1	Machbarkeitsstudie zur Entwicklung des Industriedrehkreuzes Weisweiler - Inden - Stolberg Beschluss: zur Kenntnis genommen	366/18	Sitzungsvorlage 1. Abschlussbericht der Machbarkeitsstudie (nur elektronisch) 2. Anlagenband zur Machbarkeitsstudie (nur elektronisch) 1-15 2. Anlagenband zur Machbarkeitsstudie (nur elektronisch) 16-26 2. Anlagenband zur Machbarkeitsstudie (nur elektronisch) 27-1 2. Anlagenband zur Machbarkeitsstudie (nur elektronisch) 27-2 2. Anlagenband zur Machbarkeitsstudie (nur elektronisch) 27-3 2. Anlagenband zur Machbarkeitsstudie (nur elektronisch) 28-31
Ö 7.2	18. Änderung des Flächennutzungsplans - Westlich Hover Mühlenfeld -; hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19	355/18	Sitzungsvorlage 1. Geltungsbereich 2. Auszug aus dem rechtswirksamen FNP 3. Entwurf der 18. FNP Änderung 4. Legende 5. Begründung 6. Antrag 7. Stellungnahme Bezirksregierung Köln 8. Stellungnahme StädteRegion Aachen
Ö 7.3	1. Änderung des Bebauungsplans 273 - Hover Mühlenfeld -; hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19	356/18	Sitzungsvorlage 1. Geltungsbereich 2. BP 273/1. Änd. Entwurf mit Legende 3. Begründung 4. Übersicht Bebauungsplan 273 - Hover Mühlenfeld -
Ö 7.4	Vorhabenbezogener Bebauungsplan 10 - Erweiterung Haus Maria, Hehlrath -; hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Beschluss der öffentlichen Auslegung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19	346/18	Sitzungsvorlage 1 Geltungsbereich 2 Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit 3 Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 4 Entwurf Vorhabenbezogener Bebauungsplan (Planverkleinerung) und Legende 5 Textliche Festsetzungen 6 Entwurf Vorhabenplan (Planverkleinerung) und Legende 7 Begründung 8 Stellungnahmen der Öffentlichkeit 9 Stellungnahmen der Behörden
Ö 7.5	2. Änderung des Bebauungsplans 202 - IGP III - hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19	345/18	Sitzungsvorlage 1 Geltungsbereich 2 Entwurf des Bebauungsplans 3 Begründung
Ö 7.6	Bebauungsplan 303 - Zum Blaustein-See – Nördlich Seezentum - hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19	368/18	Sitzungsvorlage 1 Geltungsbereich
Ö 7.7	Nachtrag: 14.11.2018 Nummer 1 7. Änderung des Bebauungsplans 63 - Dürener Straße/Südstraße -; hier: Erlass einer Satzung über eine Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 6	389/18	Sitzungsvorlage 1. Satzung über die Veränderungssperre inkl. Geltungsbereich
Ö 8	Verkehr/Entwässerung
Ö 8.1	Barrierefreier Ausbau von ÖPNV-Haltestellen; hier: Bushof Eschweiler Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19	303/18	Sitzungsvorlage 1 Lageplan Eschweiler Bushof 2 Fotos Spurrinen 3 Fotos Betonfahrbahnen 4 Lageplan Leitsystem
Ö 8.2	Ausbau der K33 - Jülicher Straße in der Ortsdurchfahrt (OD) Dürwiß Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19	185/18	Sitzungsvorlage Straßenbauplan 1 - Heinrich-Heine-Straße - Gasthausstraße Straßenbauplan 2 - Gasthausstraße - Lindenstraße Straßenbauplan 3 - Lindenstraße - Am Kleekamp Regelquerschnitt 1 Regelquerschnitt 2 Regelquerschnitt 3 Kanalbauplan 1 - Heinrich-Heine-Straße - Eichenstraße Kanalbauplan 2 - Eichenstraße - Lindenstraße Kanalbauplan 3 - Lindenstraße - Am Kleekamp
Ö 8.3	Planung Rathaus-Quartier; hier: Gutachten zur Verkehrserschließung des Rathaus-Quartiers - Antrag Bündnis 90 / Die Grünen vom 01.10.2018 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 17, Enthaltungen: 1	347/18	Sitzungsvorlage 1 Antrag Fraktion Bündnis 90 Die Grünen
Ö 9	Gebäudemanagement
Ö 9.1	Förderprogramm "Gute Schule 2020"; hier: Fortschreibung der Maßnahmenliste Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 2	308/18	Sitzungsvorlage Gute Schule 2020 Stand 16.10.2018
Ö 9.2	Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - KInvFöG - Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19	145/18	Sitzungsvorlage
Ö 9.3	Errichtung eines Ersatzbaus am Teilstandort Röthgen der Barbaraschule; hier: Vorstellung der Planung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19	343/18	Sitzungsvorlage 2018 11 06 baubeschreibung1 AP 001 red AP 100 red1 AP 2001 Konzept1 perspektive perspektivenII
Ö 9.4	Energiepolitisches Arbeitsprogramm im Rahmen des European Energy Award Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1	365/18	Sitzungsvorlage EEA - Arbeitsprogramm 2018 Stand 31.10.2018
Ö 10	Kenntnisgaben
Ö 10.1	Bericht AGO vom 14.11.2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	Sportplatz Patternhof hier: Sachstandsbericht zur Sanierung/Flächenaufbereitung des ehemaligen Zinkwalzwerkes Beschluss: zur Kenntnis genommen	354/18	Sitzungsvorlage
Ö 10.3	Gemeinschaftsgärten in Eschweiler - Urban Gardening als generationsübergreifendes Projekt, hier: Ergebnisse der Veranstaltung vom 12.10.2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen	376/18	Sitzungsvorlage
Ö 10.4	Umgestaltung der Straße "Am Burgfeld" hier: Änderung der Planung im Bereich "Pastor-Zohren-Haus" Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19	349/18	Sitzungsvorlage Anlage 1: Gegenüberstellung ursprüngliche / geänderte Planung geänderter Beschluss
Ö 11	Anfragen und Mitteilungen
Ö 11.1	Aufstellung von zusätzlichen Sitzbänken im Marktbereich hier: Anträge der FDP-Fraktion vom 20.06.18 und der CDU-Fraktion sowie des CDU-Ortsverbandes Eschweiler Mitte vom 25.06.18 Liberale Frauen - Kreisverband Aachen Land, Schreiben vom 04.10.18 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19	377/18	Sitzungsvorlage 1. Aufstellung von zusätzlichen Sitzbänke im Marktbereich 2. Antrag der FDP-Fraktion vom 20.06.2018 3. Antrag der CDU-Fraktion und des CDU-Ortsverbandes Eschweiler Mitte vom 25.06.2018 4. Liberale Frauen - Kreisverband Aachen Land, Schreiben vom 04.10.2018 5. Schreiben der Stadt Eschweiler vom 17.09.2018 6. Potentialflächen für die Außengastronomie - Auszug aus dem Gestaltungsleitfaden geänderter Beschluss
Ö 11.2	Nutzung Gebiet ehem. Ichenberger Mühle; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 17.10.2018
Ö 11.3	Außerplanmäßiger Holzeinschlag im Stadtwald; hier: Aufarbeitung Sturmschäden und Borkenkäferbefall Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11.4	Antrag der UWG-Fraktion vom 29.10.2018 "Abschaffung der STraßenausbaubeiträge"
Ö 11.5	Korrektur zur Niederschrift der Sitzung vom 20.09.2018:

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10 Dokumente

Öffentlicher Teil: