Rat der Stadt Eschweiler - 18.12.2018 - 15:00-19:15 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Fragestunde für Einwohner    
2Bestellung eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss 404/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 48  
3Benennung eines Wahlvorschlages als kommunale/r Vertreter/in in den Aufsichtsrat der EWV Energie- und Wasser-Versorgung GmbH 416/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 48  
3.1 Nachtrag: 14.12.2018 Nummer 1 *Bestellung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Flugplatz Aachen-Merzbrück GmbH 425/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 48  
4Haushaltsentwurf 2019    
4.1Haushaltsreden der Fraktionen    
4.2Behandlung von Einwendungen gegen die Haushaltssatzung    
4.3Umbau Kellergeschoss Sporthalle Jahnstraße zu einem Schulungs- und Sportzentrum 390/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 50  
4.4Erlass der Haushaltssatzung 2019 419/18   
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 16, Enthaltungen: 2  
5Satzungsangelegenheiten    
5.1Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Eschweiler (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) 406/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 50  
5.2Neue Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbücherei 393/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 50  
5.3Hundesteuersatzung der Stadt Eschweiler 385/18   
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 3  
5.4Neufassung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Eschweiler (Baumschutzsatzung) 403/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 50  
5.5Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Eschweiler 388/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 50  
5.61.Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Eschweiler vom 13.12.2017 408/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 50  
5.7Stellplatzablösesatzung der Stadt Eschweiler 418/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 50  
5.8Stiftungssatzung Peter-Lersch-Stiftung 392/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 50  
6Zuständigkeitsregelung bei der Rathaus-Quartier-Planung;
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.11.2018
415/18   
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 49, Nein: 1  
7Energiepolitisches Arbeitsprogramm im Rahmen des European Energy Award 365/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 48, Enthaltungen: 2  
8Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept (ISTEK) Eschweiler-West
hier: "Soziale Stadt Eschweiler-West"
410/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 50  
9Projekt Global Nachhaltige Kommune in NRW;
hier: Beschluss der Nachhaltigkeitsstrategie
162/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 46, Enthaltungen: 4  
10Netzwerk Nachhaltigkeit der LAG 21 NRW 412/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 50  
11Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - KInvFöG - 145/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 50  
12Resolution des Rates der Stadt Eschweiler an die Landesregierung NRW zur Änderung des § 8 Kommunalabgabengesetzes (KAG NRW); Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.11.2018 417/18   
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 2  
13Begründung einer Städtepartnerschaft mit der Stadt Sulzbach-Rosenberg zum 01.03.2019 294/18   
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
14Zuschussberechnung OGS - Zuschüsse 2017/18 -Erhöhung- 422/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 50  
15Fortsetzung der Schulsozialarbeit in den Städt. Grundschulen 218/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 50  
16Umwandlung der Evangelischen Grundschule Stadtmitte in eine Gemeinschaftsgrundschule 302/18   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 16  
17Förderprogramm "Gute Schule 2020"; hier: Fortschreibung der Maßnahmenliste 308/18   
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 2  
18Kenntnisgaben    
18.1Machbarkeitsstudie zur Entwicklung des Industriedrehkreuzes Weisweiler - Inden - Stolberg 366/18   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
18.2Forderungsmanagement im Bereich der Zahlungsabwicklung 311/18   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
18.3Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen/ Auszahlungen 409/18   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
19Anfragen und Mitteilungen