Rat der Stadt Eschweiler - 05.07.2017 - 17:30-21:27 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Gedenken an der verstorbene Ratsmitglied Rudi E. Lennartz    
Einführung und Verpflichtung des Ratsmitgliedes Karl Gundelach durch den Bürgermeister 214/17   
 Beschluss: verpflichtet  
1Fragestunde für Einwohner    
2Umbesetzungen    
2.1 Nachtrag: 29.06.2017 Nummer 1 *Umbesetzung in Ausschüssen 218/17   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 48  
2.2Bestellung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss 205/17   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 48  
2.3Bestellung eines weiteren beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss 199/17   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 48  
2.4Bestellung eines beratenden Mitgliedes in den Schulausschuss 186/17   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 48  
2.5Bestellung eines beratenden Mitgliedes in den Schulausschuss 201/17   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 48  
3Vorstellung des Konzeptes zur Verteilung von Kaliumiodtabletten; Präsentation von Herrn Stefan Siehoff, StädteRegion Aachen    
4Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eschweiler 114/17   
 Beschluss: zurückgestellt  
5Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion vom 07.06.2017
- Verfahren in der Ratssitzung am 10.05.2017 -
207/17   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Bestätigung des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2013 und Entlastung des Bürgermeisters 126/17   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 48  
7Finanzierung des Offenen Ganztagsbetriebes an den Eschweiler Grundschulen ab dem Schuljahr 2017/18 070/17   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 48  
8Gebundener Ganztag an der Willi-Fährmann-Schule; 133/17   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 48  
9Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) der Stadt Eschweiler;
hier: 6. Fortschreibung
185/17   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 48  
10Schulen in Eschweiler - fit für die Zukunft - Budgetbericht;
Antrag der FDP-Fraktion vom 15.05.2017,
Antrag der SPD-Fraktion vom 16.05.2017
169/17   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 48  
11Kenntnisgaben    
11.1Forderungsmanagement in der Zahlungsabwicklung 121/17   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.2Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für die Erneuerung und Verbesserung der Stoltenhoffstraße 209/17   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 47, Befangen: 1  
11.3Preiserhöhung des Mittagessens an den offenen Ganztagsgrundschulen, die von der KVA beliefert werden 052/17   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12Anfragen und Mitteilungen    
12.1Haushaltssatzung 2017 der Städteregion Aachen einschl. Festlegung der Regionsumlagen-Hebesätze 216/17   
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 12