Sitzung
RAT/099/2017
Gremium
Rat der Stadt Eschweiler
Raum
Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler
Datum
27.09.2017
Zeit
17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohner
 
Ö 2
Bestellung eines Schriftführers

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

 295/17
Ö 3
Umbesetzungen
 
Ö 3.1
Umbesetzung im Sozial- und Seniorenausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

 262/17
Ö 3.2
Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

 275/17
Ö 3.3
Umbesetzung im Sozial- und Seniorenausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

 299/17
Ö 3.4
Umbesetzung im Sportausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

 304/17
Ö 4
Genehmigung einer Dringlichen Entscheidung
 
Ö 4.1
1. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 5

 251/17
Ö 5
Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2016 und Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

 291/17
Ö 6
Nachtrag: 21.09.2017 Nummer 1
Haushaltssatzung 2018 - Einbringung des Entwurfs - mündlicher Vortrag
 
Ö 7
Haushaltsentwurf 2018 der StädteRegion Aachen;
hier: Herstellung des Benehmens gemäß § 55 Kreisordnung NRW zur Festsetzung der Allgemeinen Regionsumlage und der Regionsumlage Mehrbelastung ÖPNV

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 16

 307/17
Ö 8
Adressweitergabe an die Bundeswehr;
Anregung des Bundestagsabgeordneten Dr. Alexander Soranto Neu vom 18.07.2017

Beschluss: abgesetzt

 238/17
Ö 9
Aufhebung von gemeinschaftlichen Angelegenheiten in der Gemarkung Eschweiler, Flur 84, Nr. 36; hier: Erlass einer Satzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

 220/17
Ö 10
Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für die Erneuerung und Verbesserung der Saarstraße, hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

 276/17
Ö 11
European Energy Award - Energiepolitisches Arbeitsprogramm -

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 2

 222/17
Ö 12
Nachtrag: 21.09.2017 Nummer 1
Zuschuss Citymanagement e.V.

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

 306/17
Ö 13
Kenntnisgaben
 
Ö 13.1
Einschätzung des Städte- und Gemeindebundes NRW zum Verfahren in der Sitzung des Stadtrates am 10.05.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 277/17
Ö 13.2
Schulen in Eschweiler – fit für die Zukunft; Budgetbericht Medienentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 289/17
Ö 13.3
Warnung der Bevölkerung anläßlich öffentlicher Notstände und Katastrophen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 280/17
Ö 13.4
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen/ Auszahlungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 300/17
Ö 14
Anfragen und Mitteilungen