SessionNet | Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss - 03.12.2015

Sitzung

PLUBA/014/2015

Gremium

Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

03.12.2015

Zeit

17:30-20:20 Uhr

Einladung

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Anlage Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einführung und Verpflichtung eines sachkundigen Bürgers Beschluss: verpflichtet	374/15	Sitzungsvorlage
Ö 2	Bauleitplanung/ Stadtplanung
Ö 2.1	12. Änderung des Flächennutzungsplanes - Dürener Straße / Hovermühle -; hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Beschluss der Flächennutzungsplanänderung Beschluss: einstimmig zugestimmt	371/15	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit 2. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 3. Planzeichnungen 4. Begründung Teile A und B 5. Stellungnahmen der Öffentlichkeit 6. Stellungnahmen der Behörden
Ö 2.2	2. Änderung des Bebauungsplans 200 - Industrie- und Gewerbepark I - hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig zugestimmt	368/15	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden gem. § 4 Abs. 1 und 2 BauGB 2. Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplans 200 (Planverkleinerung) 3. Textliche Festsetzungen 4. Begründung zur 2. Änderung des Bebauungsplans 200 mit Umweltbericht 5. Stellungnahmen der Behörden
Ö 2.3	Bebauungsplan 286 - Alte Feuerwache Weisweiler - hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung und Aufhebungsbeschluss sowie erneuter Aufstellungsbeschluss und Beschluss der öffentlichen Auslegung als vorhabenbezogener Bebauungsplan 7 - Alte Feuerwache Weisweiler - Beschluss: einstimmig zugestimmt	345/15	Sitzungsvorlage 1 Geltungsbereich des Bebauungsplanes 286 (alt) 2 Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 7 (neu) 3 Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 4 Entwurf vorhabenbezogener Bebauungsplan (Planverkleinerung) und Legende 5 textlicheFestsetzungen 6 Entwurf des Vorhaben- und Erschließungsplanes (Planverkleinerung) und Legende 7 Begründung 8 Stellungnahmen der Behörden
Ö 2.4	Bebauungsplan 288 - Windpark Nördlich Fronhoven - hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden sowie Beschluss der öffentlichen Auslegung Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 0	359/15	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit 3. Bebauungsplan 288, Verkleinerung 3a. Textliche Festsetzungen und Hinweise 4. Begründung 4.1 Bestimmung der Baufenster 4.2 Wichtung der Baufenster 4.3 Schallimmissionsschutzrechtliche Bewertung 4.4 Radarverträglichkeit 5. Stellungnahmen der Öffentlichkeit 6. Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
Ö 3	Verkehr/ Entwässerung
Ö 3.1	ÖPNV-Maßnahmen im Stadtgebiet Eschweiler zum Fahrplanwechsel Juni 2016 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	364/15	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Erfahrungsbericht Blaustein-See-Shuttle Sommerferien 2015
Ö 3.2	Kanal- und Straßenbaumaßnahme "Im Hag" hier: Änderung der Planung zum Kanal- und Straßenbau nach erfolgter Bürgerversammlung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 7, Enthaltungen: 0	370/15	2015-11-30-mail-Dirk Döscher E-Mail Eßer & Kollegen Sitzungsvorlage 2015-11-24-mail-Stefan Korst 2015-11-26-mail-Stefan Korst Anlage 1 VV 152-15 Erstmalige Vorstellung der Planung Anlage 2 Niederschrift zur Bürgerversammlung Anlage 3.1 Meinungsumfrage zur geplanten Änderung der Tempo-30-Zone Anlage 3.2 Brief Auswertung der Meinungsumfrage Anlage 4 Synopse zur Bürgerversammlung, Fragen und Anregungen Anlage 5.1 Lageplan 3.1.1 Anlage 5.2 Lageplan 3.1.2 Anlage 5.3 Lageplan 3.1.3 Anlage 5.4 Lageplan 3.1.4 Anlage 5.5 Lageplan 3.1.5 Anlage 5.6 Lageplan 3.1.6 Anlage 5.7 Lageplan 3.1.7 Anlage 5.8 Regelquerschnitte A-D Anlage 5.9 Lageplan Kanalsanierung
Ö 4	Umwelt
Ö 4.1	Luftreinhalteplan Eschweiler Beschluss: einstimmig zugestimmt	373/15	Sitzungsvorlage LRP Stellungnahme zum Entwurf LRP (öff. Auslegung) Anlage 1 - 01.06.2015 Anlage 2 - 20.08.2015 Anlage 3 - 28.09.2015 Anlagen Luftreinhalteplan Anlage 4 - Kfz-Routenberechnung
Ö 4.2	Freifunk Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2	375/15	Sitzungsvorlage Antrag der SPD-Fraktion vom 11.11.2015
Ö 5	Gebäudemanagement
Ö 5.1	Neuerrichtung einer Kindertagesstätte in Dürwiß Beschluss: einstimmig zugestimmt	362/15	Sitzungsvorlage LP Konrad-Adenauerstr16-18 VV 322-13
Ö 5.2	European Energy Award - Energiepolitisches Arbeitsprogramm - Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0	360/15	Sitzungsvorlage 20151005 eea Bericht i-A-Esch-end EEA-Arbeitsprogramm-2015
Ö 6	Straßenbenennungen
Ö 6.1	Straßenbenennung in Dürwiß, Bebauungsplan 252 - Neue Höfe Dürwiß/ Sebastianusstraße - Beschluss: einstimmig zugestimmt	233/15	Sitzungsvorlage Anlage1-Straßen Neue Höfe
Ö 6.2	Straßenbenennung in Kinzweiler, Bebauungsplan 275 - Ackerstraße - Beschluss: einstimmig zugestimmt	232/15	Sitzungsvorlage Anlage1-Ackerstraße
Ö 6.3	Straßenbenennung in Weisweiler, Bebauungsplan 270 - Burgweg - Beschluss: einstimmig zugestimmt	231/15	Sitzungsvorlage Anlage1-Dr-Hildegard-Basting-Str Anlage2 1-Dr-Hildegard-Basting-Str Anlage2 2-Dr-Hildegard-Basting-Str
Ö 6.4	Straßenumbenennung der Straße "Zum Blaustein-See" in Erich-Berschkeit-Straße; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 16.11.2015 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0	387/15	Sitzungsvorlage Antrag SPD-Stadtratsfraktion vom 16.11.2015 Lageplan
Ö 7	Anfragen und Mitteilungen
Ö 7.1	Künftige Nutzung der Brachfläche an der Feldenendstraße als Solarpark; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 20.04.2015		CDU-Antrag
Ö 7.2	Errichtung eines Kinderspielplatzes in Röhe; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.10.2015		CDU-Antrag

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: